Wer ist der Urheber? Na ich!

Bei fast jeder Auseinandersetzung über ein urheberrechtlich geschütztes Werk, kommt irgendwann die Frage auf: „Wer ist denn der Urheber? Sie? Nein, das bezweifeln wir. Bitte beweisen Sie das.“

Grundsätzlich ist dann auch derjenige verantwortlich die Tatsachen darzulegen, der sich darauf beruft. Also, wenn wir zum Beispiel einen Fotografen vertreten, dann müssen wir geeignete Tatsachen vorlegen, die beweisen, dass er tatsächlich auf den Auslöser gedrückt hat.

Der Gesetzgeber sieht hier jedoch bei der Frage nach der Beweisführung eine Ausnahme vor, den § 10 UrhG, Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft. Darin heißt es in Absatz 1:

„Wer auf den Vervielfältigungsstücken eines erschienenen Werkes oder auf dem Original eines Werkes der bildenden Künste in der üblichen Weise als Urheber bezeichnet ist, wird bis zum Beweis des Gegenteils als Urheber des Werkes angesehen; dies gilt auch für eine Bezeichnung, die als Deckname oder Künstlerzeichen des Urhebers bekannt ist.“

Zweck dieser Regelung ist es also, dass eine Rechtsverfolgung für den Urheber leichter möglich ist. Gerade vor dem Hintergrund, dass ein Urheber häufig bei der Schaffung eines Werkes alleine ist und so schlecht Zeugen benennen kann, die dabei waren als sein Werk und damit auch der Schutz entstand.

Damit ihr in Zukunft Eure Rechte selber besser einschätzen könnt, stellen wir Euch folgende Merkmale vor, die vorliegen müssen, damit die Beweiserleichterung aus § 10 Abs. 1 UrhG greift: 1) Name des Urhebers 2) auf den Vervielfältigungsstücken in üblicherweise bezeichnet.

 

Was bedeutet Name des Urhebers?

Am einfachsten ist es, wenn sowohl der Vor-  als auch der Nachname genannt werden. Dadurch ist eine Person in der Regel hinreichend personalisiert. Im Einzelfall kann es auch reichen, wenn nur der Vor-, oder Nachname erscheinen. Dafür muss dieser Name dann jedoch eine Alleinstellung bezeichnen. Bei einem Nachnamen wie Müller, Meier, ... dürfte das eher schwierig sein. Anders sah es hingegen das OLG München, Urteil vom 23.07.1959 – 6 U 870/59, bei dem Vornamen Romy.

„Der Senat teilt auch mit dem LG die Auffassung des Kammergerichts (...), daß auch dem Vornamen als Teil eines Künstlernamens dann der Namensschutz zuzubilligen ist, wenn schon sein Gebrauch allein beim Publikum die Erinnerung an die mit dem Decknamen bezeichnete Person weckt und so geeignet ist, Verwechslungen mit dem Träger des Künstlernamens hervorzurufen. Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall gegeben“

heißt es darin. Und hier steht Romy eben für die sehr bekannte Filmschauspielerin Romy Schneider.

Wie es in § 10 Abs. 1 UrhG heißt, gilt die Beweiserleichterung auch für eine Bezeichnung, die als Deckname oder Künstlerzeichen des Urhebers bekannt ist. Gerade beim Decknamen ist das auch naheliegend, denn er kann als Name in den Pass eingetragen werden. Nicht klar definieren lässt sich, wann denn die notwendige Bekanntheit vorliegt.

„Zu Recht wird deshalb darauf hingewiesen, dass der Verkehr nicht wissen müsse, ob es sich bei dem benutzten Namen um einen Decknamen handelt oder nicht. Verlangt Abs. 1 für den Zwangsnamen keine Bekanntheit, kann daher eine solche auch nicht für den Decknamen verlangt werden,“

steht zum Beispiel in BeckOK UrhR/Ahlberg UrhG § 10 Rn. 14. Diesem Autor folgend soll es auch für ein Künstlerzeichen ausreichend sein, wenn es der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird und sobald der Öffentlichkeit ein einziges Vervielfältigungsstück zu Verfügung steht.

 

Was heißt „auf den Vervielfältigungsstücken in üblicherweise bezeichnet“?

Die Bezeichnung muss sich unmittelbar auf den Vervielfältigungsstücken befinden, zum Beispiel auf dem Buch, Noten, usw. Jedoch sollte das nicht zu eng interpretiert werden. Die Bezeichnung muss sich lediglich auf einen Gegenstand befinden, der in einem unmittelbaren Zusammenhang zu den Vervielfältigungsstücken steht, siehe BeckOK UrhR/Ahlberg UrhG § 10 Rn. 25. Das ist der Fall, wenn der Name nicht unmittelbar im Buch steht, aber auf dem dazugehörenden Schutzumschlag. Eine Bezeichnung erfolgt regelmäßig in der üblichen Weise, wenn sie sowohl an der üblichen Stelle stattfindet und der Rechteinhaber erkennbar wird. Also es mag zwar üblich sein, dass Bilder im linken, oder rechten Eck im unteren Teil des Bildes signiert werden. Sollte ein Maler es bevorzugen sein Künstlerzeichen in das Werk zu integrieren, dann entfällt deshalb nicht die Beweiserleichterung.

Dieser Artikel ist der Auftakt zu einer kleinen Serie in der wir Euch Paragraphen ein wenig erläutern, die Euch helfen Euer Recht durchzusetzen und eine Art Grundwissen darstellen.

Gerne greifen wir dabei auch Fragen auf, die immer wieder bei Euch aufkommen. Schreibt uns deshalb und/oder für ein Feedback einfach.

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über die Autorin: 

   stefanie auer 

Rechtsanwältin Stefanie Auer ist für dieses Thema Ihre Ansprechpartnerin. Sie hat den Fachanwaltslehrgang Urheber- und Medienrecht erfolgreich abgeschlossen und ist in der kanzlei deubelli für Kreative aller Art tätig. Sie beschäftigt sich daneben privat und beruflich intensiv mit den rechtlichen Grenzen und Möglichkeiten in den sozialen Netzwerken.

stefanie.auer@deubelli.com 

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Bei allen Fragen rund um das Thema Urheberrecht, wendet Euch bitte immer gerne uns.

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